Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
|
Mittwoch, 5. Februar 2025
|
Sonntag, 5. Februar 1928
Urner Regierung stimmt dem Wegfall der Durchgangsgebühren nur mit Vorbehalt zu
Nachdem die Urner Regierung dem eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement auf Anfrage den Bescheid erteilt hat, dass er nur unter gewissen Voraussetzungen zum Verzicht auf diese Gebühren bereit sei, erhält die Urner Regierung die Mitteilung, dass die Erhebung der Gebühren unter allen Umständen als bundesrechtswidrig anzusehen und vom Bundesrate ex officio beanstandet werde. Dem Kanton komme dafür der Benzinzollanteil zu, bei dessen Berechnung die für den Kanton Uri sprechenden Billigkeitsgründe berücksichtigt würden. Der Regierungsrat unterlässt es nicht, dem Departement sein Befremden über seine imperative Erklärung auszusprechen, unter Hinweis auf die nachteiligen Folgen der Aufhebung der Durchgangsgebühren für die kantonalen Finanzen. Es erfolgt hierauf „eine beruhigende, den Kanton des besondern Wohlwollens versichernde Antwort."
Quellen / Literatur:
RschB UR, 1928/29, S. 43 f.; Gisler-Jauch Rolf, Uri und das Automobil – des Teufels späte Rache, S. 170.
-------------------------
|
|
DAS HEUTIGE DATUM
|