Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
Mittwoch, 13. Mai 2009
Angel Sanchez zeigt seine Reportage "Hundert Tage unter Tag"
Im Foyer des Theater(uri) zeigt Angel Sanchez seine Reportage "Hundert Tage unter Tag". Er hat die Mineure mit seinem Fotoapparat im Neat-Stollen begleitet.
Quellen / Literatur:
UW 36, 13.5.2009
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Mittwoch, 13. Mai 2009
Bauern demosntrieren gegen Impfzwang
Rund 70 Demosntrierende machen auf dem Rathausplatz in Altdorf auf ihr Anliegen aufmerksam. In einem Flugblatt, dass sie an die parlamentarierinnen und Parlamentarier verteilen, wehren sich die landwirte gegen die obligatorische Blauzungenimpfung ihrer Tiere. Bei einer Impfverweigerung droht den Betrieben ein Sömmerungsverbot. Die lanwirte befürchten, dass die Tiere durch die Impfung zu Schaden kommen. Zudem bestehe keine rechtliche Grundlage, um gesunde Tierbestände zu sperren.
Quellen / Literatur:
UW 37, 16.5.2009
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Mittwoch, 13. Mai 2009
Blauzungenkrankheit: Impfung mit wenig Nebenwirkungen
Die Ängste und Befürchtungen der Bauern, die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit schade der Gesundheit ihrer Tiere, ist weitgehend unbegründet. Dieses Fazit zieht Kantonstierarzt Josef Risi nach siebenmonatiger Untersuchung.
Nur ein einziger Fall einer allergischen Reaktion ist definitiv bestätigt, was bei 95’000 geimpften Tieren ein verschwindend kleiner Anteil sei.
Quellen / Literatur:
UW 36, 13.5.2009
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Mittwoch, 13. Mai 2009
Landrat will HarmoS-Beitritt
Gross ist der Widerstand der SVP-Fraktion gegen den Beitritt des Kantons Uri zum HarmoS-Konkordat. Der Kanton Uri verliere bei einem Beitritt sein Mitspracherecht bei der Ausgestaltung der Schule. Zudem sei das Einschulungsalter von vier Jahren verbunden mit dem obligatorischen Zweijahres-Kindergarten für den Kanton Uri eine schlechte Lösung. Die überwiegende Mehrheit des Landrates sagt aber Ja zum Konkordat. Man stellt sich auf den Standpunkt, dass mit Ausnahme des Kindergartenobligatoriums viele Forderungen von HarmoS in Uri sowieso bald erfüllt werden. Mit einem Beitritt sichere man sich die Mitsprache bei der weiteren Ausgestaltung des Konkordats.
Quellen / Literatur:
UW 37, 16.5.2009
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Mittwoch, 13. Mai 2009
Neat-Zufahrtslinie im Landrat
Die Urner Regierung soll sich beim Bahn-Ausbaupaket «Bahn 2030» für die Realisierung einer ersten Etappe der Neat-Bergvariante starkmachen. Zumindest für einen einspurigen Tunnel. Dies forderte Landrat Leo Brücker (CVP), Altdorf, in seiner Parlamentarischen Empfehlung vom 10. Dezember. Der Regierungsrat jedoch ist für ein anderes Vorgehen und empfiehlt dem Landrat in seiner Antwort, die Parlamentarische Initiative nicht zu überweisen. Er bevorzuge das Vorgehen, dass zum gleichzeitigen Bau eines zweiröhrigen Axentunnels, wie dies die SBB möchten, ein Flüelen-Umfahrungstunnel erstellt wird. Erst in einer zweiten Etappe sei der Tunnel Berg lang in Angriff zu nehmen.
Quellen / Literatur:
UW 37. 16.5.2009
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Mittwoch, 13. Mai 2009
Parlament überprüft Arbeit des Urner Obergerichts
Viele hängige Verfahren und ein Unbehagen über die Geschäftsführung - deshalb nimmt die staatspolitische Kommission des Landrates das Urner Obergericht genauer unter die Lupe.
Eigentlich ging es beim Antrag des Regierungsrates darum, den Stellenplan der kantonalen Verwaltung um 50 Prozent aufzustocken. Grund: Das Urner Obergericht ist zurzeit mit vielen Beschwerdefällen im Zusammenhang mit der Invalidenversicherung konfrontiert. Diese sind oft zeitaufwendig und komplex. Um das Gericht bei seiner Arbeit zu entlasten und die Verfahren nicht auf Kosten der Rechtssuchenden in die Länge zu ziehen, wollte der Regierungsrat eine zusätzliche Gerichtsschreiberstelle schaffen. Nun werden die Geschäftsführung und das Pendenzenmanagement des Gerichts aber von der staatspolitischen Kommission des Landrates (Stako) unter die Lupe genommen.
Generelles Unbehagen
Wie es dazu kommen konnte, dass ein Antrag auf eine zusätzliche Stelle plötzlich zum Bumerang für das Urner Obergericht wird, erklärte der Präsident der Finanzkommission, der Flüeler FDP-Landrat, Thomas Arnold: «Wir haben in unserer Kommission ein generelles Unbehagen über die Geschäftsführung des Gerichtes festgestellt.» Insbesondere die Geschäftsabläufe und das Management der hängigen Verfahren sollen von der Stako genauer angeschaut werden. «Das Vertrauen in die Gerichte ist ein wesentlicher Pfeiler unseres Rechtssystems. Dieses muss vollumfänglich gewährleistet sein», erklärte Landrat Franz-Xaver Brücker (Altdorf) im Namen der CVP-Fraktion. «Vielleicht erkennt die Stako andere Möglichkeiten, die Pendenzen beim Obergericht abzubauen, als die Aufstockung des Personals.» Dimitri Moretti (Erstfeld) von der SP/Grüne-Fraktion will mit einer Überprüfung möglichen unbegründeten Vorwürfen an das Obergericht entgegenwirken. «Die Stako soll auch der Frage nachgehen, wieso sich die Zahl der IV-Fälle am Obergericht verdoppelt hat.»
Leo Brücker (CVP, Altdorf) stellte sich als Präsident der Stako dem Antrag auf die Überprüfung der Geschäftsführung zwar nicht entgegen, forderte den Landrat aber erfolglos auf, konkrete Anhaltspunkte für die angeblich schlechte Arbeit des Gerichts zu nennen: «Unterschiedliche Meinungen über die Prozessführung und über Verhandlungsabläufe zwischen Anwälten und Gericht sollten nicht der einzige Grund für eine landrätliche Überprüfung sein.» Ohne Gegenstimme folgte der Landrat aber dem Antrag der Finanzkommission.
Stelle auf zwei Jahre befristet
Mehrheitlich unbestritten war aber, dass zum Abbau der zurzeit hängigen Verfahren eine Aufstockung des Personals unumgänglich ist. Mit 47:0 (bei 10 Enthaltungen) stimmte der Landrat der Schaffung einer auf zwei Jahre befristeten 50-Prozent-Stelle zu. «Die starke Zunahme der Versicherungsfälle macht die Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt unumgänglich», erläuterte Thomas Arnold. «Rechtssuchende sollen bei Gericht rasch zu ihrem Recht kommen können. Die Verfahren dürfen nicht aufgrund einer Überlastung des Personals unnötig in die Länge gezogen werden.» Einzig die SVP-Fraktion zeigte sich in dieser Frage gespalten und befürchtete, dass man aus der befristeten Stelle bald eine unbefristete machen würde.
Vergeblich hatte Justizdirektorin Heidi Z’graggen sich dafür eingesetzt, die 50-Prozent-Stelle unbefristet zu bewilligen: «Immer mehr Fälle kommen gerade im IV-Bereich auf das Obergericht zu. Dies wird nach Auskunft der Fachstellen auch in den kommenden Jahren so sein.» Mit einer befristeten Stelle löse man das Problem nur für die kommenden zwei Jahre. Der Landrat will zunächst überprüfen, ob sich die Geschäftsführung des Obergerichts effizienter gestalten lässt, bevor er eine neue unbefristete Stelle schafft.
Quellen / Literatur:
UW 37, 16.5.2009
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DAS HEUTIGE DATUM
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