Übersicht der Urner Rechtsammlungen

Landbuch UR Bd 1 (1823) Herausgabejahr: 1823 Zeitraum der Gesetze: 1820 - 1820 Anzahl Seiten: 259 -------------------------

Landbuch UR Bd 2 (1826) Herausgabejahr: 1826 Zeitraum der Gesetze: 1820 - 1825 Anzahl Seiten: 172 -------------------------

Landbuch UR Bd 3 (1842) Herausgabejahr: 1842 Zeitraum der Gesetze: 1825 - 1841 Anzahl Seiten: 246 -------------------------

AMTLICHE SAMMLUNG DER GESETZE, 1842-1863

«Die Amtliche Sammlung der Gesetze und Verordnungen des Landes Uri» versteht sich als Fortsetzung der drei Bände des Urner Landbuches von 1823 ff. Die einzelnen Ausgaben sind nicht als Bände nummeriert, verstehen sich jedoch gemäss Generalregister (1863/1868) als Band IV bis VI des Urner Landbuches. Zuerst erschien 1853 der 2. (5.) Band bei der Buchdruckerei von Högger und Imholz. Auf den ersten 40 Seiten ist die Kantonsverfassung vom 5. Mai 1850 abgedruckt. Der Text enthält bereits die Abänderungen vom 27. Oktober 1850 und 4. Mai 1851. Auf den Seiten 41 bis 285 folgen die zwischen Mai 1842 bis Mai 1853 erfolgten Rechtserlasse. Am Schluss befindet sich ein alphabetisches Schlagwortregister (287-293). Der 1. (4.) Band erschien erst 1856 bei der Druckerei J.J. Högger und enthält auf 185 Seiten Rechtserlasse in der Zeit vom Januar 1842 bis Mai 1850. Damit wurde die Lücke zum alten Landbuch geschlossen Auf den Seiten 185–192 folgt ebenfalls ein alphabetisches Schlagwortregister. Der 3. (6.) und letzte Band wurde 1864 ebenfalls bei J.J. Högger herausgegeben. Er enthält auf den Seiten 1–373 die Rechtserlasse des Zeitraums von 1853 bis 1863. Im Anhang befinden sich die Gesetze und Verordnungen des Bezirks Ursern bis Ende 1863 (52 Seiten).»

Amtliche Sammlung UR Bd 4 (1856) Herausgabejahr: 1856 Zeitraum der Gesetze: 1842 - 1850 Anzahl Seiten: 185 -------------------------

Amtliche Sammlung UR Bd 5 (1853) Herausgabejahr: 1853 Zeitraum der Gesetze: 1850 - 1853 Anzahl Seiten: 285 -------------------------

Amtliche Sammlung UR Bd 6 a (1864) Herausgabejahr: 1864 Zeitraum der Gesetze: 1853 - 1863 Anzahl Seiten: 373 -------------------------

Amtliche Sammlung UR Bd 6 b (1864) Herausgabejahr: 1864 Zeitraum der Gesetze: 1748 - 1863 Anzahl Seiten: 52 -------------------------

DAS LANDBUCH, 1891-1916

Der Landrat beauftragte im Jahre 1877 die Justizdirektion, die systematische Ordnung der gesetzgeberischen Erlasse des Kantons Uri herauszugeben. Das neue Landbuch sollte die bis 1891 (Band IV bis 1916) in Kraft stehenden Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse von bleibender Bedeutung enthalten. Es wurde in 4 Bänden und in einer Auflage von 1500 Exemplaren herausgegeben. Die Bände waren unterteilt: 1. Band: Die Verfassung und die übrigen organisatorischen Bestimmungen des Kantons, sowie die Staatsverträge, Schiedssprüche, Marchungsurkunden, Konzessionen und Konkordate (Herausgabe 1892). Quelle: LB UR 1892 Bd 1, S. 3 f.

Landbuch UR Bd 1 (1892) Die Verfassung und die übrigen organisatorischen Bestimmungen des Kantons, sowie die Staatsverträge, Schiedssprüche, Marchungsurkunden, Konzessionen und Konkordate; Herausgabejahr: 1892 Zeitraum der Gesetze: 1820 - 1891 Anzahl Seiten: 406 -------------------------

Landbuch UR Bd 2 (1901) Die Bestimmungen über die Staatsverwaltung. Herausgabejahr: 1901 Zeitraum der Gesetze: 1820 - 1891 Anzahl Seiten: 550 -------------------------

Landbuch UR Bd 3 (1902) Das Zivil- und Strafrecht. Herausgabejahr: 1902 Zeitraum der Gesetze: 1820 - 1891 Anzahl Seiten: 241 -------------------------

Landbuch UR Bd 4 a (1916) Die Vorschriften der Korporation Uri. Herausgabejahr: 1916 Zeitraum der Gesetze: 1889 - 1916 Anzahl Seiten: 183 -------------------------

Landbuch UR Bd 4 b (1934) Die Vorschriften der Korporation Ursern. Herausgabejahr: 1934 Zeitraum der Gesetze: 1905 - 1934 Anzahl Seiten: 44 -------------------------

FORTSETZUNG DES LANDBUCHES, 1892-1958

Der Landrat beschloss, im Anschluss des neuen Landbuchs (Band I-IV) die Herausgabe aller kantonalen Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse von bleibender Kraft, welche vom 1. Januar 1892 an erlassen worden sind und noch erlassen werden, in chronologischer Reihenfolge als Fortsetzung des Landbuchs bogenweise zu drucken. Sobald eine hinreichende Bogenzahl (mit ungefähr 300 Seiten) erschienen war, war der Band abzuschliessen und mit einem Inhaltsverzeichnis zu versehen. Die Auflage der Fortführung des Landbuches betrug 1800 Exemplare. Die Erlasse der Korporationen Uri und Ursern fanden in dieser Fortführung des Landbuches ebenfalls Aufnahme. Quelle: LB UR 1893 Bd 5, S. 3 f.

Landbuch UR Bd 5 (1893-1900) Herausgabejahr: 1893-1900 Zeitraum der Gesetze: 1892 - 1900 Anzahl Seiten: 438 -------------------------

Landbuch UR Bd 6 (1901-1909) Herausgabejahr: 1901-1909 Zeitraum der Gesetze: 1901 - 1909 Anzahl Seiten: 461 -------------------------

Landbuch UR Bd 7 (1911-1914) Herausgabejahr: 1911-1914 Zeitraum der Gesetze: 1910 - 1915 Anzahl Seiten: 441 -------------------------

Landbuch UR Bd 8 (1917-1921) Herausgabejahr: 1917-1921 Zeitraum der Gesetze: 1916 - 1921 Anzahl Seiten: 510 -------------------------

Landbuch UR Bd 9 (1925-1929) Herausgabejahr: 1925-1929 Zeitraum der Gesetze: 1922 - 1929 Anzahl Seiten: 487 -------------------------

Landbuch UR Bd 10 (1933-1939) Herausgabejahr: 1933-1939 Zeitraum der Gesetze: 1930 - 1939 Anzahl Seiten: 544 -------------------------

Landbuch UR Bd 11 (1941-1946) Herausgabejahr: 1941-1946 Zeitraum der Gesetze: 1940 - 1946 Anzahl Seiten: 438 -------------------------

Landbuch UR Bd 12 (1949-1953) Herausgabejahr: 1949-1953 Zeitraum der Gesetze: 1946 - 1953 Anzahl Seiten: 431 -------------------------

Landbuch UR Bd 13 (1955-1958) Herausgabejahr: 1955-1958 Zeitraum der Gesetze: 1954 - 1958 Anzahl Seiten: 728 -------------------------

ZWISCHEN LAND- UND RECHTSBUCH, 1959-1975

Das Landbuch wurde 1958 abgeschlossen. Die Urner Rechtsammlung wurde jedoch erst 1976 mit dem Urner Rechtsbuch fortgesetzt. Die neuen Gesetze und Verordnungen wurden in den Jahren 1959 bis 1975 nur im Urner Amtsblatt publiziert. Die gültigen 1976 noch gültigen Bestimmungen wurden mit den eventuell erfolgten Abänderungen ins Urner Rechtsbuch aufgenommen.

DAS URNER RECHTSBUCH, 1976 ff.

Das «Das «Urner Rechtsbuch» ist die systematische Rechtssammlung des Kantons Uri. Nach den 13 Bänden des Urner Landbuches (bis 1958) wurde 1976 – nach 18 Jahren Unterbruch – die Rechtsammlung fortgesetzt. Im Jahre 1994 wurde das Rechtsbuch neu gedruckt. 2008 waren die Einlageblätter für die Ordner wiederum vergriffen. Der Regierungsrat beschloss deshalb, das «Urner Rechtsbuch» neu zu drucken. Der Neudruck entsprach in Form, Aufbau und Inhalt weitgehend dem bisherigen Rechtsbuch und umfasste weiterhin sechs Bände. Gemäss dem Reglement über das Amtsblatt und das Rechtsbuch (RB 3.1311, 20.06.1983) werden folgende Rechtsbestimmungen ins Urner Rechtsbuch aufgenommen: Grundsätzlich alle Erlasse und Beschlüsse mit rechtsetzendem und allgemeinverbindlichem Inhalt sowie die Rahmenkreditbeschlüsse des Volkes. Aufzunehmen sind namentlich: a) die Kantonsverfassung; b) die Gesetze; c) die Verordnungen und die übrigen allgemeinverbindlichen Beschlüsse des Landrates; d) die Reglemente und die übrigen allgemeinverbindlichen Beschlüsse des Regierungsrates, seiner Direktionen, des Erziehungsrates und der Gerichte; e) die Konkordate und die übrigen Vereinbarungen mit anderen Kantonen mit rechtsetzendem Inhalt; f) die Erlasse und Beschlüsse interkantonaler Kommissionen mit rechtsetzendem Inhalt; g) Rahmenkreditbeschlüsse des Volkes; h) Verwaltungsverordnungen, sofern sie für die Verwaltung von grundlegender Bedeutung sind und den Bürger indirekt in seinen rechtlich geschützten Interessen berühren; i) Beschlüsse, deren Aufnahme der Regierungsrat anordnet. Rahmenbeschlüsse von Änderungs- und Ergänzungserlassen sind aufzunehmen. Die einzelnen geänderten oder ergänzten Bestimmungen werden bei den entsprechenden Erlassen eingefügt. In die Gesetzessammlung werden namentlich nicht aufzunehmen: a) Verwaltungsvereinbarungen und Beschlüsse der Behörden ohne rechtsetzenden oder allgemeinverbindlichen Charakter; b) verwaltungsinterne Weisungen und Richtlinien ohne Aussenwirkung; c) Beschlüsse über den Voranschlag und die Staatsrechnung; d) Erlasse, die nur kurzfristig gültig sind; e) Konzessionen. Unter Aufsicht des Regierungsrats obliegt die Redaktion und die Veröffentlichung des Urner Rechtsbuchs der Standeskanzlei. Das Urner Rechtsbuch hat folgende Systematik: 1. Staat-Volk 1.1 Verfassung 1.4 Volk 2. Politische Rechte - Behörden 2.1 Politische Rechte 2.2 Behörden: allgemeine Bestimmungen 2.3 Behörden: im Einzelnen 2.4 Angestellte 3. Allgemeine Funktionen im Gemeinwesen 3.1 Amtliche Veröffentlichungen 3.2 Finanzen 3.3 Öffentliche Unternehmung 3.6 Landesverteidigung 3.8 Polizei, polizeiliche Zusammenarbeit 3.9 Strafrecht, Strafprozess, Strafvollzug 9. Privatrecht - Zivilprozess - Vollstreckung 9.2 Grundlagen der Zivilrechtspflege 9.3 Zivilrecht 9.4 Obligationenrecht 9.5 Spezialprivatrecht 10. Schule - Wissenschaft - Kultur 10.1 Volksschule 10.2 Mittelschule, Fachhochschule, Hochschule, Stipendien 10.3 Ausbildungsabschlüsse 10.4 Sport 10.5 Natur-, Landschafts- und Heimatschutz, Denkmalpflege 10.6 Archive, Bibliotheken 10.7 Ausserschule Jugendarbeit (ab 2017) 20. Arbeit- Soziale Sicherheit - Sozialhilfe 20.1 Schutz des Arbeitsverhältnisses 20.2 Sozialversicherung 20.3 Spitalwesen, Wohnverhältnisse, Sozialhilfe 30. Polizeiliche Aufgaben 30.1 Allgemeine Ordnungspolizei 30.2 Gesundheitspolizei 30.3 Feuerpolizei 30.4 Sicherheitspolizei 40. Pflege der Umwelt - Nutzung der Natur 40.1 Boden 40.2 Wald, Weide 40.3 Jagd, Wild- und Vogelschutz, Fischerei 40.4 Wasser 40.5 Bergregal, Untergrund 40.6 Elektrizität 40.7 Umweltschutz, Energie 50. Verkehr-Transport 50.1 Strassen, Wege 50.2 Schifffahrt 50.3 Bahnen, Skilifte 50.4 Luftfahrt 50.5 Öffentlicher Verkehr 60. Landwirtschaft 60.1 Grundlagen 60.2 Tierzucht, Tierseuchen, Viehhandel 60.3 Übrige Landwirtschaftszweige 60.4 Pachtrecht 70. Handel - Gewerbe - Industrie 70.1 Allgemeine Massnahmen 70.2 Gastgewerbe, Ski- und Bergführerwesen, Tourismus 70.3 Übrige Wirtschaftszweige Die einzelnen Erlasse erhalten eine Rechtsbuch Nummer. Diese bildet sich aus der ein- bis zweistelligen Zahl des Oberbegriffes der Systematik, gefolgt von einem Punkt und einer vierstelligen Zahl, wobei die erste Zahl die dem Erlass entsprechende Nummer des Unterbegriffes der Systematik entspricht. Für die Erlasse werden grundsätzlich folgende Begriffe verwendet: - «Gesetz» als Erlass des Volkes - «Verordnung» als Erlass des Landrates - «Reglement» als Erlass des Regierungsrates, der Direktionen, des Erziehungsrates und der Gerichte. Für Verwaltungsverordnungen mit Aussenwirkung bleiben Bezeichnungen wie Weisungen, Richtlinien und dergleichen vorbehalten. Für die Rechtsverbindlichkeit ist jedoch einzig die Veröffentlichung im Amtsblatt des Kantons Uri (Amtliches Publikationsorgan) massgebend. Das «Urner Rechtsbuch» in gedruckter Form wurde zwei Mal jährlich auf den geltenden Stand der Rechtssetzung gebracht. Seit dem Jahre 2007 wurden die Nachträge nicht mehr extern zur Bearbeitung gegeben, sondern dank einer neuen Software durch die Standeskanzlei erstellt. Ab 2008 ist das «Urner Rechtsbuch» - zusätzlich zur gedruckten Loseblatt-Sammlung - auch im Internet einsehbar und war als CD-Rom erhältlich. Ab 2014 wird das Rechtsbuch nicht mehr gedruckt und besteht nur mehr in der digitalen Version im Internet unter der Adresse https://rechtsbuch.ur.ch/. Die Standeskanzlei führt das Urner Rechtsbuch laufend nach. Es ist tagesaktuell im Internet aufgeschaltet.

GESETZESBESTIMMUNGEN ZU DEN RECHTSAMMLUNGEN

Mittwoch, 1. Januar 1823 Offizielle Amtliche Sammlung (Art. 440 LB) LB UR (1826) Bd II S. 186-187. Link: Gesetzestext -----------------------------