Rassismus
EREIGNISSE BETREFFEND RASSISMUS
Donnerstag, 5. Juli 2012
Rund 200 Rechtsextreme auf dem Rütli
Rund 200 Rechtsextreme haben sich am Sonntag, 5. Juli, auf dem Rütli versammelt. Sie folgten damit einem Aufruf der Partei national orientierter Schweizer (PNOS).
Rund 200 Rechtsextreme haben sich am Sonntag, 5. Juli, auf dem Rütli getroffen. Dabei sei es zu keinen Zwischenfällen gekommen, erklärte die Urner Kantonspolizei. Es sei deshalb nicht nötig gewesen, einzugreifen, sagte der Sprecher der Kantonspolizei Uri, Karl Egli, gegenüber der Nachrichtenagentur Sda. Allerdings habe die Kantonspolizei Filmaufnahmen gemacht, um allfällige Rechtsverstösse verfolgen zu können.
UW 61, 8.8.2012
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Mittwoch, 21. Mai 2014
Bundesgericht erlaubt Hitlergruss auf dem Rütli !?
Bei einem Aufmarsch von Rechtsextremen auf dem Rütli hob ein Schweizer im Jahr 2010 den Arm zum Hitlergruss. Die Urner Kantonspolizei filmte dies und erstattete Anzeige. Ausser den rund 150 Veranstaltungsteilnehmern und den Polizeibeamten waren zur fraglichen Zeit auch einige unbeteiligte Dritte als Wanderer und Spaziergänger auf der Rütliwiese zugegen, welche die Veranstaltung wahrnehmen konnten.
Das Urner Obergericht hat den Beschuldigten deshalb im Mai 2013 wegen Rassendiskriminierung schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe sowie zu einer Busse verurteilt. Nun hebt das Bundesgericht das Urteil auf. Obwohl beim Aufmarsch auf dem Rütli auch unbeteiligte Spaziergänger anwesend waren, habe der Angeklagte mit dem Hitlergruss nicht in der Öffentlichkeit für die Nazi-Ideologie geworben, sondern nur seine Gesinnung kundgetan, so das Bundesgericht.
UW 40, 24.5.2014, S. 5.
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ABSTIMMUNGEN ZUM RASSISMUS
Datum | | Titel | | E/K | | UR | | CH |
07.03.2021 | | Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» | | E | | Ja | | Ja |
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SOZIALWESEN
GESELLSCHAFT
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